Bürgerbefragung in Werneuchen – mehrheitlich stimmten die Einwohner gegen eine gemeinsame Verwaltungseinheit mit Falkenberg-Höhe

Stadthaus Werneuchen

Avatar Karl Lehmann(K.L.) 28. Sept. 2017

“Sind Sie damit einverstanden, dass die Stadt Werneuchen und das Amt Falkenberg-Höhe eine gemeinsame Verwaltungseinheit bilden – Amtsgemeinde?”

so die Fragestellung einer Bürgerbefragung, die jedem Einwohner in Werneuchen per Post, zusammen mit einem Brief des Werneuchener Bürgermeisters im Aug./Sept. 2017

Stimmzettel Bürgerbefragung Werneuchen

zugestellt worden ist. Der Abgabeschluss war auf den 15.09.2017 datiert.

Anlass dafür waren die “in den Leitlinien zur Umsetzung der Kreis-und Strukturreform verankerten Festlegungen, dass es künftig im berlinnahen Raum keine Verwaltungseinheit unter 12.000 Einwohnern und im berlinfernem Raum unter 10.000 Einwohnern geben soll”.
Da man einer “Zwangsvereinigung” entgehen und sich den Partner für einen Zusammenschluss eigenständig suchen wollte, hat man sich für Gespräche mit dem im Landkreis Märkisch-Oderland gelegenen Amt Falkenberg-Höhe entschieden.
Gesprächsversuche mit Ahrensfelde, Altlandsberg und Bernau scheiterten aus verschiedenen Gründen.
Ursprünglich vereinbarten beide Partner einen Bürgerentscheid für die Bildung einer gemeinsamen Verwaltungseinheit, der aber gemäß Kommunalverfassung nicht zulässig ist.
So entschloss man sich, eine Bürgerbefragung in der Stadt Werneuchen und im Amt Falkenberg-Höhe durchzuführen, – so wörtlich – “deren Ergebnis in den zuständigen Parlamenten per Beschluss bestätigt werden soll”.

Am 30. August 2017, 19:00 Uhr fand dazu im Werneuchener Adlersaal eine Bürgerversammlung.

An der Abstimmung beteiligten sich 3.066 Einwohner. Abstimmungsberechtigt waren alle Bürger ab 16 Jahren (analog Kommunalwahlen).
Bei der Durchführung hat man sich für ein Verfahren entschieden, welches “ganz nahe an den Regelungen eines Bürgerentscheides durchgeführt wird”.

 

Hier nun das Ergebnis der öffentlichen Stimmenauszählung der “Bürgerbefragung zur Bildung einer gemeinsamen Verwaltungseinheit mit dem Amt Falkenberg-Höhe” am 21. Sept. 2017 im Stadthaus Werneuchen
(Anmerkung: Die Daten stammen von der öffentlichen Auszählung, an der ich teilgenommen habe. Eine offizielle Bestätigung bzw. Veröffentlichung lag bis zum 28.09.2017 nicht vor)

Wahlberechtigt 7.348
Wahlteilnehmer 3.066
Wahlbeteiligung 41,7 %
abgegebene Stimmen mit    Ja 1.332
     bezogen auf Wahlberechtigte      18,1 %
     bezogen auf Wahlteilnehmer      43,4
abgegebene Stimmen mit    Nein 1.715
     bezogen auf Wahlberechtigte      23,3 %
     bezogen auf Wahlteilnehmer      55,9 %
ungültige Stimmen 19

 

Muster Stimmzettel

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