Die Stadt Werneuchen und ihre Prioritätenliste

Stadthaus Werneuchen

Avatar Karl Lehmann (K.L.) 14. Okt. 2018

Seit vielen Jahren gibt es in Werneuchen eine Prioritätenliste der Stadt Werneuchen, die in periodischen Abständen fortgeschrieben wird.
Sie dient nach Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung als „Entscheidungshilfe im Rahmen der Diskussion zum Erstellen der (jeweiligen) Haushaltspläne“.

Was steht in der genannten Prioritätenliste? Im Wesentlichen werden in dieser Liste Investitionsvorschläge erfasst, die von den Ortsbeiräten oder der Stadtverwaltung eingebracht worden sind.

Dazu zählen z.B. Vorhaben zur Straßenbeleuchtung, zum Gehwegbau, zu Investitionen auf öffentlichen Flächen, zu Ausstattungen, zu Straßen – Wege – Parkplätze, zu Bauten und sogenannte weitere Vorhaben.

Die jeweiligen Vorhaben sind nach Prioritäten (kurz- mittel- langfristig) eingestuft.
Aktuelle Details kann man in der Prioritätenliste der Stadt Werneuchen für die Planung 2019 und 2020“ nachlesen.

Derzeit enthält die Prioritätenliste 2019/20 rund 60 Vorhaben sowie noch einige aus vergangenen Jahren.

Über die „Prioritätenliste der Stadt Werneuchen für die Planung 2019 und 2020“ wird in den Ortsbeiräten, in den Ausschüssen und abschließend in der Stadtverordnetenversammlung beraten.

Beteiligt sind – wie erwähnt – alle acht Ortsbeiräte, alle vier Ausschüsse und schließlich die Stadtverordneten, die diese Prioritätenliste beschließen. So kann man es auch aktuell im Beschlussentwurf für die Stadtverordnetenversammlung vom 15.10.2018 nachlesen.

Wie kommen nun die Vorhaben auf die Prioritätenliste?
In den Ortsteilen bringen die Ortsbeiratsmitglieder diese nach öffentlicher Beratung in den Ortsbeiratssitzungen ein. Das ist bereits jahrelange Praxis.

Und was ist mit Werneuchen ? Gemeint sind hier die fünf Siedlungsgebieten Altstadt, Amselhain, Rudolfshöhe, Stienitzaue und Werneuchen-Ost, die bekanntermaßen über keinen Ortsbeirat verfügen.

Wie werden die betreffenden Einwohner in die Aufstellung der Prioritätenliste einbezogen? Und wie erfolgt eine Abstimmung, welches der Vorhaben wie dringlich ist? Und ist das Prozedere bekannt gemacht worden?

Man darf gespannt sein, ob die Stadtverordneten sich bei der Beratung der Prioritätenliste in den anstehenden Ausschuss-Sitzungen und der nächsten Stadtverordnetenversammlung diese Fragen stellen und wenn notwendig, auch darauf drängen, allen Werneuchenern eine Beteiligung an der Prioritätenliste zu ermöglichen.

In dieser Woche finden wieder Ausschuss-Sitzungen statt.

 

Nachtrag:

Am 18.10.2018 erschien in der MOZ zum gleichen Thema ein Beitrag. Leider ist von den Siedlungsgebieten und den Defiziten im Beitrag nichts zu lesen !