(K.L.) 30. März 2023
Anmerkung: Der nachfolgende Kurzbericht soll darüber informieren, wie ich als Teilnehmer die Stadtverordnetenversammlung vom 30.3. erlebt habe. Er ist sicher nicht umfassend bzw. gibt alle Einzelheiten der bis um 23:00 Uhr andauernden Veranstaltung wieder. Vielleicht kann er aber einen kleinen Eindruck vermitteln.
Am gestrigen Abend (30.03.2023) fand eine reguläre Stadtverordnetenversammlung (nachfolgend SVV genannt) im Werneuchener Adlersaal statt.
Von den 18 Stadtverordneten waren 17 anwesend.
Schwerpunktmäßig gab es fast nur ein Thema, dass mehr oder weniger den gesamten Abend bestimmt hat. Gemeint sind die Beschlussentwürfe zur unverhältnismäßigen Preisanpassungen für Trink- und Abwasser (zentral und dezentral).
Um es gleich vorwegzunehmen, Beschlüsse über Preisanpassungen wurden nicht gefasst. Stattdessen wurde das Thema in die Ausschüsse verwiesen, es wird eine außerordentliche SVV und nachfolgend eine reguläre SVV zu diesem Thema stattfinden, ehe ggf. Beschlüsse anstehen.
Ein wesentlicher Kritikpunkt mehrerer Fraktionen (vor allem Die Linke und SPD/WIW) an den Einreicher (Bürgermeister) war, dass den Stadtverordneten nicht ausreichend Zeit zur Verfügung stand, sich inhaltlich zu den kostenseitig überdimensionierten Beschlussentwürfen eine substanzielle Meinung bilden zu können.
In der vorliegenden Fassung würden die Beschlussentwürfe im Übrigen für sie nicht zustimmungsfähig sein.
Im Gegensatz zu sonstigen SVVs gab es zu der jetzigen ein außerordentliches öffentliches Interesse.
Leider gab es im Vorfeld durch den Einreicher (Bürgermeister) keine Information an die Einwohner über die anstehenden Themen.
Man musste sich schon damit auskennen, die Tagesordnungen des Hauptausschusses bzw. der SVV zu finden, um mitzubekommen, welche brisanten Themen zur Beschlussfassung anstehen.
Mehrfach wurde diese Verfahrensweise durch betroffene Einwohner gerügt.
Einige Einwohner nahmen dann im Vorfeld der SVV „das Heft selbst in die Hand“ und informierten u.a. durch Verteilung von Informationsblättern über die Problematik.
Das hatte zur Folge, dass der Adlersaal „proppenvoll“ war.
Viele Einwohner konnten nur stehend der Veranstaltung folgen.
Weiterhin gab es viele Werneuchener, die vor dem Adlersaal standen und wegen Überfüllung des Saales nicht mehr reingelassen werden konnten. Ich habe nicht jeden einzelnen gezählt, schätzungsweise waren es gesamt um die 500 Einwohner.
Die Stimmung unter den Einwohnern war aufgeheizt.
Einheitlicher Tenor war, dass man diese Preisanpassung nicht akzeptieren wird.
Viele brachten auch zum Ausdruck, dass sie nicht in der Lage sind, die Beträge aufzubringen, zumal sie auch noch rückwirkend zu 1.1.2023 erhoben werden sollen.
Es herrschte auch Unverständnis darüber, warum die Werneuchener allein die Preisanpassung hinnehmen müssen. Gefordert wurde, dass auch nach anderen Wegen gesucht wird, die anstehenden Investitionen und Sanierungen im Wasser- und Abwasserbereich zu mindestens teilweise sicherzustellen.
Es soll auch nicht unerwähnt bleiben, dass einige Teilnehmer ihr Missfallen zur Arbeitsweise und zum Auftreten des Bürgermeisters zum Ausdruck gebracht haben und mahnten grundlegende Änderungen an.
