Werneuchener haben abgestimmt – Quorum für die Bildung weiterer Ortsteile nicht erreicht

Stadthaus Werneuchen

Avatar Karl Lehmann (K.L.) 25. Juli 2018

In der Stadtverordnetenversammlung am 31.05.2018 haben die Abgeordneten mehrheitlich (ohne Gegenstimme) eine Einwohnerbefragung zur Bildung weiterer Ortsteile in Werneuchen beschlossen (Amtsblatt 7/2018, S. 14).
Der Beschluss basierte auf einem Vorschlag der Wählerinitiative Werneuchens (WIW). Im Kern ging es darum, die Bildung von Ortsbeiräten für Werneuchen (Kernstadt) und/oder Werneuchen-Ost zu ermöglichen, damit die Einwohner dieser Siedlungsbereiche künftig ihre Interessen eigenständig vertreten können.
Beschlossen wurde auch, alle Werneuchener Einwohner, also auch die der Ortsteile zu befragen.


 

Ergebnis der Einwohnerbefragung:

Abstimmungsberechtige Einwohner gesamt: 7.558
Anzahl der abgegebenen Stimmen: 1.710
davon ungültige Stimmen: 7
davon gültige Stimmen: 1.703
Wahlbeteiligung: 22,6 %
Quorum: 25 %

Damit wurde die notwendige Stimmenanzahl, die erforderlich ist, damit die Abstimmung Gültigkeit hat, nicht erreicht.

Die Ergebnisse werden nun den Stadtverordneten zur Bestätigung und Entscheidung vorgelegt. Dazu gehören auch Detailergebnisse zu den drei Fragestellungen des Stimmzettels. Diese lagen uns bei Redaktionsschluss noch nicht vor.


 

Bleiben zusammengefasst noch einige Fragen, die uns u.a. in Begegnungen mit Werneuchener Einwohnern begegnet sind (nicht repräsentativ !):

War die Information der Einwohner ausreichend ?

  • Nur Kurzinformation im Amtsblatt 7/2018 S.12 in der monatlichen Information der Stadtverwaltung
  • Keine Information auf der Website der Stadtverwaltung

Die WIW hatte in Eigeninitiative ein Informationsblatt drucken lassen und verteilt.

 

War der Stimmzettel selbsterklärend ?

 

Warum müssen Einwohner aus anderen Ortsteilen mitentscheiden, ob z.B. Werneuchen-Ost einen eigenen Ortsbeirat bilden will, um künftig seine Interessen besser vertreten zu können? Ist das nicht in erster Linie Sache der Betroffenen ?

 

Es gab Probleme bei der Verteilung von Stimmzetteln. Einige Einwohner haben erst auf Nachfrage Unterlagen erhalten.